Allgemeine Nutzungsbedingungen (AGB)
Allgemeine Nutzungsbedingungen
des Internet-Auskunftsdienstes mycitymate
Ein Bisschen was über diese AGBs
1. Vertragsgegenstand - Was es bei mycitymate so gibt
2. Mitgliedschaft - Mitmachen leicht gemacht
3. Einstellen von Inhalten
4. Bewertungen
5. Urheberrechte und gewerbliche Schutzrechte
6. Preise & Zahlung - Ganz sicher und einfach
7. Beendigung bzw. Kündigung Ihrer mycitymate-Mitgliedschaft
8. Folgen einer Kündigung oder endgültigen Sperrung
9. Generelle Nutzungsbedingungen
10. Verwendung Ihrer Daten
11. Diskretion
12. Haftung, Freihalteerklärung
Schlussbestimmungen
Kontaktinformationen
Ein bisschen was über diese AGBs
Die AGB gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen, Applikationen und sonstige Dienste, welche die
mycitymate GmbH (nachfolgend "wir" oder "mycitymate") zur Verfügung stellt. Für bestimmte Anwendungen
können mit dem Nutzer gegebenenfalls zusätzliche Bedingungen vereinbart werden; mycitymate wird den Nutzer
rechtzeitig vor der Nutzung einer solchen Anwendung auf etwaig bestehende Zusatzbedingungen hinweisen.
Mit der Nutzung dieser Angebote erklärt der Nutzer sich damit einverstanden, an die folgenden Allgemeinen
Nutzungsbedingungen gebunden zu sein. Sollte der Nutzer mit einer oder mehreren Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen
nicht einverstanden sein, ist die Nutzung unserer Angebote leider nicht möglich. Wir sind berechtigt, im Fall von
Zuwiderhandlungen gegen diese Nutzungsbedingungen entsprechende Nutzer bzw. IP-Adressen für alle oder auch nur
bestimmte mycitymate Dienste vorübergehend oder dauerhaft zu sperren.
Die AGB und Richtlinien finden auch dann Anwendung, wenn die Angebote von mycitymate oder Teile davon über andere
Webseiten genutzt werden.
1. Vertragsgegenstand - Was es bei mycitymate so gibt
mycitymate betreibt über verschiedene Domains ein interaktives Online-Angebot, das seinen Nutzern und
Mitgliedern den Austausch von Informationen über Privatpersonen und Dienstleister (Im Folgenden "Anbieter") aus den
unterschiedlichsten Branchen und Bereichen erleichtern soll. Ein wesentliches Merkmal des mycitymate Services besteht
darin, dass die Mitglieder von mycitymate alle Anbieter bewerten können.
Registrierte Mitglieder erhalten ein Benutzerprofil, über das sie das Kommunikationsangebot von mycitymate nutzen
können und neben Bewertungen auch Fotos, Videos, Audio-Dateien sowie sonstige Inhalte in das System von mycitymate
einstellen können.
Die Nutzung des online Angebotes ist für die Mitglieder und Nutzer kostenfrei, jedoch nur zu diesem Zweck gestattet.
Jede zweckfremde Nutzung, insbesondere die gewerbliche Auswertung der Informationen sowie jede kommerzielle Verwertung
ist unzulässig.
Neben den online Angeboten bietet mycitymate Applikationen für Handys an, die über das Internet
heruntergeladen werden können. Diese Applikationen beinhalten Informationen, die entweder von mycitymate selbst
oder Partnerunternehmen stammen. Soweit mycitymate Produkte Dritter liefert, wird mycitymate dies deutlich machen.
Wir räumen unseren Nutzern ein einfaches, beschränktes Nutzungsrecht zum Download, zur Installation und zur
Nutzung unserer weiteren mycitymate Dienste gemäß diesen Nutzungsbedingungen ein. Soweit wir einen
HTML-Programmcode und/oder JAVA Programme auf unserer Webseite zur Verfügung stellen, darf dieser Programmcode nur
in der vorgegebenen Version genutzt und nicht verändert werden.
mycitymate Dienste und/oder Applikationen dürfen nur heruntergeladen und auf der Webseite oder dem Mobiltelefon
unserer Nutzer entsprechend unseren Vorgaben zur Nutzung installiert werden, soweit diese Webseite wegen ihres Inhalts
oder ihrer technischen Funktionalität nicht zu beanstanden ist. Die entsprechende Webseite darf insbesondere keine
strafrechtlich relevanten, pornografischen, rassistischen oder diskriminierenden Inhalte aufweisen oder in anderer
Weise mit unseren Firmengrundsätzen oder den Gesetzen nicht in Einklang stehen. Der Nutzer wird zudem alles
unterlassen, was den Eindruck entstehen lassen könnte, dass wir für den Inhalt seiner Webseite
verantwortlich sind. Von entsprechenden Schadensersatzansprüchen Dritter stellt uns der Nutzer frei.
Wir behalten uns das Recht vor, diese Dienste vom Leistungsumfang zu ändern, zu erweitern, die Unentgeltlichkeit
aufzuheben und/oder einen Dienst vollständig oder in Teilen aus unserem Angebot zu nehmen.
Nutzer dürfen mycitymate Dienste in keiner Art und Weise verwenden, die zu Schäden an unserem Auskunftsdienst
sowie zur Unbrauchbarmachung, Ueberlastung oder Beeinträchtigung unseres Dienstes führt.
2. Mitgliedschaft - Mitmachen leicht gemacht
Um alle Vorteile von mycitymate nutzen zu können (z.B. Applikationen herunterzuladen, Einträge anzulegen,
persönliche Empfehlungen bekommen), bedarf es einer Registrierung. Diese Registrierung ist kostenlos.
a) Zur Registrierung zugelassen sind nur unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen.
Minderjährigen ist die Teilnahme an mycitymate untersagt.
b) Jeder Nutzer darf sich nur ein Mal bei mycitymate registrieren und versichert mit der Registrierung, dass er
noch kein Mitglied von mycitymate ist bzw. einen früher bestehenden Account gelöscht hat.
c) Die Registrierung bei mycitymate startet mit einem Registrierungsformular. Der Nutzer hat die dort abgefragten
Daten vollständig und korrekt anzugeben, wenn und soweit diese nicht als freiwillige Angaben gekennzeichnet sind.
Die Angabe von Künstlernamen, Pseudonymen oder sonstigen Phantasiebezeichnungen ist nicht gestattet. Ebenso
untersagt ist es, einen Account mit fremden oder sonst unzutreffenden Angaben anzumelden. Für das öffentliche
Benutzerprofil kann ein sogenannter Nickname angegeben werden. Auch während der Dauer der mycitymate-Mitgliedschaft
sind diese Daten vom Nutzer auf dem aktuellen Stand zu halten.
d) mycitymate wird den Zugang der mit der Anmeldung übermittelten Daten unverzüglich per E-Mail an die
vom Nutzer bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse bestätigen. Erfolgreich abgeschlossen ist die
Registrierung erst dann, wenn der Nutzer diese mit Hilfe des ihm zugesandten Links bestätigt. Nach dem
erfolgreichen Abschluss der Registrierung hat der Nutzer die Möglichkeit, die mycitymate Plattform über den
Login-Bereich zu nutzen; hierzu sind die E-Mail und das vom Nutzer bestimmte Passwort einzugeben. Wird die Registrierung
nicht vollständig durchgeführt, löscht mycitymate den Account sowie die bis dahin gemachten Angaben.
e) Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. mycitymate kann eine Registrierung ohne Angabe
von Gründen ablehnen; in diesem Fall wird mycitymate die durch den Nutzer mit dem Registrierungsformular
übermittelten Daten unverzüglich löschen.
f) Eine Identifizierung von Personen im Internet ist nur eingeschränkt möglich. Daher lässt sich
seitens mycitymate nicht mit Sicherheit ausschließen, dass bei einer Registrierung falsche Kontaktdaten hinterlegt werden.
mycitymate leistet keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers; ein Nutzer hat sich
selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen
g) Die mycitymate-Mitgliedschaft ist nicht übertragbar
3. Einstellen von Inhalten
Im Wesentlichen geht es bei mycitymate um den Austausch von selbst erstellten Inhalten wie Texten, Bildern, Videos,
Audio-Dateien zwischen unseren Mitgliedern über die mycitymate Plattform. Der Nutzer verpflichtet sich bei der
Nutzung von mycitymate und beim Einstellen von Inhalten die folgenden Bestimmungen zu beachten:
Folgende Inhalte sind unzulässig:
a)rassistische, pornografische, obszöne, beleidigende, vulgäre, Gewalt verherrlichende oder
verharmlosende sowie sittenwidrige Inhalte;
b)Inhalte, die Kinder oder Jugendliche in ihrer Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen oder
gefährden oder die Menschenwürde oder sonstige geschätzte Rechtsgüter verletzen;
c)Inhalte, die Andere zu strafbaren oder sonst sittenwidrigen Handlungen bewegen können;
d)beleidigenden oder verletzende Äußerungen;
e)Drohungen gegen andere Mitglieder, Anbieter oder Dritte;
f)absichtliche Falschinformationen, Beleidigungen, Verleumdungen, Obszönitäten oder Lügen;
g)Informationen vom Hörensagen und unbestätigte Aussagen Dritter;
h)kommerzielle Eigenwerbung,
i)Inhalte, die das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Dritter verletzen können;
j)Kopierte Inhalte, an denen Sie keine Rechte haben;
k)Inhalte, die ein Sicherheitsrisiko darstellen, wie beispielsweise Viren;
l)Links auf Webseiten mit gegen geltendes Recht verstoßenden, jugendgefährdenden oder sonst
unzulässigen Inhalten;
m)private Daten, wie Telefonnummer oder E-Mailadresse außerhalb des Profils;
n)Logos, Titel, Markenbezeichnungen oder Materialien mit kommerziellem Zweck sowie offene oder verdeckte Werbung
4. Bewertungen
Richtig interessant wird mycitymate durch persönliche Bewertungen. Diese können die mycitymate Mitglieder
auf der mycitymate Plattform eintragen. Wir behalten uns das vor, diese Bewertungen zu veröffentlichen.
Einen Anspruch auf Veröffentlichung ihrer Bewertungen haben mycitymate Mitglieder nicht.
Auch bei der Eingabe von Bewertungen gibt es einige Punkte zu beachten
a)Bewertungen müssen sich auf eigene Erfahrungen beziehen
b)Bewertungen müssen der Wirklichkeit entsprechen
c)Bewertungen müssen in Bezug zum bewerteten Ort oder der bewerteten Dienstleistung stehen
d)Bewertungen müssen sachlich und präzise sein
e)Bewertungen sollen für Orte oder Dienstleistungen sein, die von mycitymate Nutzern genutzt werden können
f)Werbeinhalte - ob versteckt oder offen - sind unzulässig
g)Bewertungen des eigenen Unternehmens durch den Eigner, dessen Verwandte oder Mitarbeiter sind nur zulässig,
wenn die Beziehung zum Unternehmen deutlich gemacht wird
Zum Schutz der Anbieter, Mitglieder und sonstigen Nutzer behält sich mycitymate das Recht vor, jederzeit Inhalte,
die nach den genannten Kriterien unzulässig sind oder aus anderen Gründen für das System gefährlich
sein könnten, ohne weitere Benachrichtigung zu entfernen.
5. Urheberrechte und gewerbliche Schutzrechte
Der Nutzer erkennt an, dass wir oder Dritte über alle Rechte an den auf unserer Webseite angebotenen
Dienste bzw. an der Software, die in Verbindung mit diesen Diensten zur Verfügung gestellt wird, verfügen,
einschließlich und ohne Einschränkung aller Rechte am geistigen Eigentum. Es ist insbesondere unzulässig,
durch Dekompilierung, Zurückentwicklung der Software oder sonstige Weise in Besitz des jeweiligen Programmcodes
zu gelangen.
Inhalte, an denen einem Dritten Urheberrechte zustehen, dürfen ohne das vorherige ausdrückliche
Einverständnis dieser Partei nicht weitergeleitet, verbreitet oder in das System von mycitymate eingebracht werden.
Das Mitglied verpflichtet sich insoweit, mycitymate von jeglichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die infolge
einer Verletzung der urheberrechtlichen Bestimmungen durch ein Verhalten des Mitglieds entstanden sind.
Mit dem Einstellen von Inhalten versichert das Mitglied, dass es über alle Rechte zur Veröffentlichung und
Verwertung der Inhalte verfügt. Das Mitglied räumt mycitymate die für den regulären weltweiten
Betrieb des Systems von mycitymate erforderlichen zeitlich und räumlich unbeschränkten Rechte zur
Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung und Veröffentlichung an allen Inhalten ein, die das Mitglied im System
von mycitymate zur Verfügung stellt oder verbreitet. Außerdem gestattet das Mitglied allen Nutzern und Mitgliedern
zumindest die nicht-kommerzielle Nutzung dieser Inhalte.
mycitymate ist unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts und des Persönlichkeitsrechts des Nutzers
insbesondere berechtigt, die von Mitgliedern erstellten Inhalte zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich
zugänglich zu machen und auf Abruf zur Verfügung zu stellen (Online-, Zugriffs-, und Übertragungsrecht) sowie
zu archivieren und in Datenbanken aufzunehmen.
mycitymate braucht für die Einräumung der vorstehenden Nutzungsrechte kein Honorar zu zahlen.
Dem gewerblichen und urheberrechtlichen Rechtsschutz unterstehen auch die Inhalte auf mycitymate. Geschützt sind
insbesondere die Bewertungen, Berichte, Datenbanken, Grafiken, Logos, Symbole und Bilder. Die Nutzer und Mitglieder von
mycitymate verpflichten sich, diese Urheberrechte und sonstigen gewerblichen Schutzrechte von mycitymate zu achten.
6. Preise & Zahlung - Ganz sicher und einfach
Lediglich einige Applikationen sind gebührenpflichtig. Die Preise der Applikations-Downloads werden bei den
jeweiligen Angeboten vor Download genannt.
Die Zahlung erfolgt über Paypal und Partnerunternehmen des Paypal Services. Andere Zahlungswege stehen derzeit
nicht zur Verfügung. Insoweit erklärt sich der Nutzer einverstanden, dass seine Daten, die notwendig sind,
um die Leistungen im vorbeschriebenen Wege abzurechnen, von mycitymate gespeichert werden und soweit nötig an
Dritte für diese Zwecke weitergegeben werden können.
Alle angegebenen Preise sind Bruttopreise und enthalten bereits die gesetzliche Mehrwertsteuer. Sollten für die
Inanspruchnahme der Leistungen zusätzliche Kosten Dritter, insbesondere Verbindungsentgelte der Netzbetreiber,
anfallen, trägt diese der Nutzer.
7. Beendigung bzw. Kündigung Ihrer mycitymate-Mitgliedschaft
Unsere Nutzer sind berechtigt, ihre Mitgliedschaft jederzeit ohne Einhaltung einer Frist ordentlich zu
kündigen. mycitymate ist berechtigt, die Mitgliedschaft eines Nutzers jederzeit zu kündigen.
Hat mycitymate die Mitgliedschaft gekündigt, können sich betroffene Nutzer bei mycitymate nur mit
ausdrücklicher Einwilligung von mycitymate erneut anmelden. Mitgliedern ist es nicht erlaubt, ehemaligen
Mitgliedern, deren Mitgliedschaft fristlos gekündigt wurde, die Nutzung von mycitymate zu ermöglichen.
Das Recht, die Mitgliedschaft aus wichtigem Grunde zu kündigen, ist durch diese Nutzungsbedingungen unberührt.
8. Folgen einer Kündigung oder endgültigen Sperrung
Mit der Kündigung oder endgültigen Sperrung werden der Nickname, das Benutzerprofil und ihre darunter
gespeicherten personenbezogenen Daten gelöscht. Bewertungen und sonstige Inhalte, die der Nutzer in das System
von mycitymate eingestellt hatte, verlieren ihren Bezug zum Nutzer, bleiben aber weiter als Teil des Angebotes von
mycitymate im System.
9. Generelle Nutzungsbedingungen
mycitymate hat das Recht, nicht aber die Pflicht, im Rahmen des gesetzlich Zulässigen alle Bereiche des
mycitymate-Dienstes auf Einhaltung der Nutzungsbedingungen, insbesondere der in diesem Abschnitt geregelten
Verhaltensregeln, zu überprüfen.
Für manche Aktivitäten (z.B. Einstellen von Bewertungen, Eintragen von Locations) von Mitgliedern gibt es bei
mycitymate Punkte. Die Vergabe dieser Punkte wird einseitig durch mycitymate festgelegt. Wir behalten uns vor, die
diesbezügliche Regelung jederzeit und ohne Vorankündigung oder Absprachen zu ändern. Es besteht
ausdrücklich kein Rechtsanspruch auf solche Punkte. Missbräuchlich erworbene Punkte werden von mycitymate
gelöscht.
Mitglieder sind verpflichtet, ein ihnen mitgeteiltes Passwort oder einen entsprechenden Code streng geheim zu halten
und vor dem Zugriff Dritter zu sichern. Sobald der Nutzer Kenntnis hat, dass Dritte Zugriff auf das Passwort/Code
hatten oder auch nur haben könnten, sind sie verpflichtet, dies unverzüglich mycitymate mittels Email an
contact@mycitymate.com mit der Aufforderung, ihr Kundenkonto zu sperren, mitzuteilen.
10. Verwendung Ihrer Daten
mycitymate erhebt, speichert und nutzt personenbezogene Daten ausschließlich zum Zwecke der Bereitstellung des
angebotenen Services.
Eine anderweitige Verwendung erfolgt nur mit vorheriger Zustimmung (Einwilligung) des betroffenen Nutzers. Wenn die
Speicherung nicht mehr erforderlich ist, bspw. wenn der Nutzer die Mitgliedschaft beendet, werden alle entsprechenden
personenbezogenen Daten gelöscht.
Wir versichern, bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten die Bestimmungen des
Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie andere einschlägige Rechtsvorschriften zu beachten.
11. Diskretion
Der Nutzer ist selbst für die Geheimhaltung seines Passworts und seiner Kontoinformationen verantwortlich.
Er ist verantwortlich für alle Aktivitäten auf seinem Konto und er verpflichtet sich, mycitymate
unverzüglich über unautorisierte Zugriffe auf seinen Account zu informieren. mycitymate ist in keinem Fall
für Schäden verantwortlich, die dem Nutzer durch unautorisierte Benutzung seines Benutzernamens oder seines
Passwort entstehen.
12. Haftung, Freihalteerklärung
Wir sind für die Einträge unserer Mitglieder inhaltlich nicht verantwortlich. Dadurch, dass
mycitymate Inhalten Dritter eine Plattform bietet, macht mycitymate sich diese Inhalte nicht zu Eigen, wird
ihnen daher weder zustimmen noch gegen sie Stellung nehmen oder sie gar bearbeiten. Eine Haftung, Gewährleistung
oder Garantie für Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen übernehmen wir daher nicht.
Wir machen keine Zusagen über die Verfügbarkeit unserer Webseite.
Unter Umständen arbeiten unsere Dienste nicht auf allen Systemen und Anwendungen fehlerfrei. Es ist nicht
auszuschließen, dass die Installation unserer Dienste Störungen des Betriebssystems verursachen kann.
Darüber hinaus kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Verwendung unserer Dienste zu Datenverlusten führt.
Der Download und die Installation der von uns angebotenen Softwareprogramme geschieht auf eigenes Risiko.
Für unentgeltliche Überlassung der mycitymate Dienste schließen wir die Geltendmachung kaufrechtlicher
Gewährleistungsansprüche aus.
mycitymate haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Nutzer Schadensersatzansprüche geltend macht,
die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrer
Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, beruhen.
Im Übrigen haftet mycitymate nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht
(Kardinalpflicht) verletzt wird. Der Schadensersatzanspruch ist dann auf den vorhersehbaren, typischerweise
eintretenden Schaden begrenzt.
Soweit die Haftung für mycitymate nach den vorstehenden Regelungen ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt
dies auch für die Haftung der Angestellten, Vertreter sowie Erfüllungsgehilfen von mycitymate.
Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies
gilt auch für die zwingende Haftung nach Produkthaftungsgesetz.
Soweit vorstehend nicht etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen.
Verletzen Sie schuldhaft diese Nutzungsbedingungen oder sonstige Vertragspflichten, so haften Sie für alle Folgen
und Nachteile und halten mycitymate von allen daraus entstehenden Schäden frei, einschließlich der Kosten
angemessener Rechtsverteidigung und Anwaltskosten. Ferner verpflichten Sie sich, bei der Abwehr solcher
Ansprüche mycitymate zu unterstützen.
mycitymate übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte von verlinkten Websites. Erhält mycitymate
allerdings Kenntnis davon, dass auf einer verlinkten Website unzulässige Inhalte gespeichert sind, wird
mycitymate den Sachverhalt prüfen und den Link unverzüglich entfernen.
Schlussbestimmungen
mycitymate behält sich nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen das Recht vor, die
Nutzungsbedingungen und Leistungen zu ändern, sofern die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen
von mycitymate für Sie zumutbar sind; dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderungen für Sie im
Wesentlichen mit keinerlei Nachteilen verbunden sind, z. B. bei Änderungen von Kontaktinformationen, Aufnahme
zusätzlicher Dienste oder Ähnlichem.
Im Übrigen wird mycitymate Sie vor einer Änderung dieser Nutzungsbedingungen, einer wesentlichen Änderung einer
Leistung mit angemessenem Vorlauf, mindestens jedoch einen Monat vor dem beabsichtigten Inkrafttreten informieren.
Die Information erfolgt per E-Mail an die von Ihnen bei Ihrer Anmeldung angegebene E-Mail-Adresse. Ihre Einwilligung
zu Änderungen gilt als erteilt, wenn Sie innerhalb eines Monats nach Mitteilung nicht widersprochen haben.
Sollten einzelne Bedingungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so soll die unwirksame Bestimmung durch eine
wirksame ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung des mycitymate-Dienstes ergeben, gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem
Vertrag und seine Wirksamkeit ist Frankfurt am Main, Deutschland.
Kontaktinformationen
mycitymate GmbH
An der Welle 4
60322 Frankfurt am Main
vertreten durch Herrn Oliver Schoen
Stand: Januar 2008
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